Allgemeine Geschäftsbedingungen

# Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

**Leernit – KI-Lernplattform für Sprachen und Fächer**
**Betreiber:** [VORNAME NACHNAME], [STRAßE HAUSNUMMER], [PLZ ORT], Deutschland
**E-Mail:** [KONTAKT-EMAIL]
**Stand:** März 2026

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## 1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Leistungen der Plattform „Leernit" (nachfolgend „Plattform"), erreichbar unter https://leernit.de, betrieben von [VORNAME NACHNAME] (nachfolgend „Betreiber").

1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Die Plattform richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne der §§ 13, 14 BGB.

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## 2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Plattform bietet eine KI-gestützte Lernplattform für Sprachen und Schulfächer. Zu den Leistungen gehören insbesondere:

- KI-gestützte Konversationsübungen (Text und Sprache)
- Dokumentenanalyse und KI-basierte Frage-Antwort-Funktionen
- Automatische Generierung von Lernskripten, Aufgaben, Karteikarten und Probeklausuren
- KI-Recherche mit Websuche
- Vokabel- und Grammatiktraining mit Spaced-Repetition-System
- KI-Tutor mit Echtzeit-Sprachinteraktion (nur im Max-Abo)
- Prüfungsvorbereitung (Lernpläne, Zusammenfassungen, Probe-Klausuren)
- Liga- und Ranglisten-System

2.2 Sämtliche KI-Funktionen nutzen Drittanbieter-Dienste (siehe § 10). Der Betreiber schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit, Genauigkeit oder Qualität der KI-Ergebnisse.

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## 3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Zur Nutzung der Plattform ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Die Registrierung erfolgt per E-Mail und Passwort oder über einen OAuth-Anbieter (Google, Discord, Apple).

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Er hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Konto erfolgen, sofern er die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten hat.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte unbefugt sein Konto nutzen.

3.4 Es besteht kein Anspruch auf Erstellung eines Nutzerkontos. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

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## 4. Minderjährige Nutzer

4.1 Die Nutzung der Plattform durch Minderjährige unter 16 Jahren ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung eines Erziehungsberechtigten gestattet.

4.2 Kostenpflichtige Abonnements können nur von volljährigen Nutzern oder mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten abgeschlossen werden.

4.3 Der Betreiber behält sich vor, Nachweise über die Einwilligung der Erziehungsberechtigten anzufordern und Konten bei begründetem Verdacht auf fehlende Einwilligung zu sperren.

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## 5. Abonnements und Preise

5.1 Die Plattform bietet folgende Abonnement-Stufen an:

| Abo | Preis | Abrechnungszeitraum |
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| Basis | 0,00 € | Kostenlos |
| Standard | 7,99 € / Monat | Monatlich |
| Premium | 14,99 € / Monat | Monatlich |
| Max | 19,99 € / Monat | Monatlich |

5.2 Die genauen Leistungen und Nutzungskontingente der jeweiligen Abo-Stufe ergeben sich aus der jeweils aktuellen Übersicht auf der Preisseite der Plattform. Der Betreiber behält sich vor, die in den einzelnen Abo-Stufen enthaltenen Leistungen und Kontingente jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist. Wesentliche Einschränkungen bestehender Leistungen werden dem Nutzer mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt; in diesem Fall steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu.

5.3 Alle angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Sollte der Betreiber umsatzsteuerpflichtig werden, können sich die Preise entsprechend anpassen.

5.4 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums anzupassen. In diesem Fall steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung zu.

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## 6. Zahlung und Abrechnungszeitraum

6.1 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. (nachfolgend „Stripe"). Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements akzeptiert der Nutzer zusätzlich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Stripe.

6.2 Kostenpflichtige Abonnements werden monatlich im Voraus abgerechnet. Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Datum des Abonnementabschlusses.

6.3 Bei fehlgeschlagener Zahlung behält sich der Betreiber das Recht vor, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen einzuschränken oder zu sperren, bis die ausstehende Zahlung beglichen ist.

6.4 Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, das Abonnement nach erfolgloser Mahnung herabzustufen oder zu beenden.

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## 7. Kündigung

7.1 Kostenlose Konten (Basis-Abo) können jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gelöscht werden.

7.2 Kostenpflichtige Abonnements können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt über das Stripe-Kundenportal, das über die Plattform erreichbar ist, oder per E-Mail an den Betreiber.

7.3 Nach der Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements bleibt der Zugang zu den Funktionen des Abonnements bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums bestehen. Danach wird das Konto auf den kostenlosen Tarif (Basis) herabgestuft.

7.4 Es erfolgt keine anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Kündigung innerhalb eines laufenden Abrechnungszeitraums.

7.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos zu kündigen, insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB.

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## 8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Verbrauchern steht bei Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu.

**Widerrufsbelehrung:**

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([VORNAME NACHNAME], [STRAßE HAUSNUMMER], [PLZ ORT], E-Mail: [KONTAKT-EMAIL]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

**Folgen des Widerrufs:**

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

8.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Betreiber mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

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## 9. Pflichten des Nutzers

9.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

9.2 Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:

- a) die Plattform für rechtswidrige, belästigende, bedrohende, diffamierende, rassistische oder anderweitig anstößige Zwecke zu nutzen;
- b) Inhalte hochzuladen, die gegen Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter verstoßen;
- c) die Plattform zu nutzen, um Schadsoftware zu verbreiten oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen;
- d) automatisierte Zugriffe (Bots, Scraper, Crawler) auf die Plattform durchzuführen, sofern dies nicht ausdrücklich vom Betreiber gestattet wurde;
- e) die KI-Funktionen systematisch auszunutzen, um KI-generierte Inhalte in großem Umfang zu extrahieren oder kommerziell weiterzuverwenden;
- f) Konten für Dritte zu erstellen oder sein Konto an Dritte zu übertragen;
- g) die Plattform in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb oder die Nutzung durch andere Nutzer beeinträchtigt;
- h) KI-generierte Inhalte als eigene wissenschaftliche Leistung auszugeben, insbesondere in Prüfungskontexten, wenn dies gegen Prüfungsordnungen oder Hochschulregelungen verstößt.

9.3 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für alle Inhalte, die er auf die Plattform hochlädt (insbesondere Dokumente, Texte und Audiodateien). Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung der Pflichten nach § 9 entstehen. Die Freistellungspflicht umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

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## 10. KI-generierte Inhalte – Haftungsausschluss

**10.1 Die Plattform nutzt künstliche Intelligenz (KI) von Drittanbietern, insbesondere:**

- **DeepSeek** (深度求索, China) – für Textgenerierung, Chat, Lernskripte, Aufgaben, Analysen
- **OpenAI** (OpenAI, L.L.C., USA) – für Spracherkennung (Whisper), Sprachsynthese (TTS) und Echtzeit-Sprachinteraktion (Realtime API)
- **Tavily** (USA) – für KI-gestützte Webrecherche
- **Runware** – für KI-generierte Bilder (Vokabelbilder)

10.2 **KI-generierte Inhalte können fehlerhaft, unvollständig, veraltet oder irreführend sein.** Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung der KI-generierten Inhalte für einen bestimmten Zweck.

10.3 Die KI-generierten Inhalte stellen **keine fachliche, pädagogische, medizinische, rechtliche oder sonstige professionelle Beratung** dar. Der Nutzer ist eigenverantwortlich dafür, KI-Ergebnisse kritisch zu prüfen und sich bei Bedarf an qualifizierte Fachpersonen zu wenden.

10.4 Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die internen Verarbeitungsprozesse der eingesetzten KI-Modelle und kann insbesondere nicht garantieren, dass die Ergebnisse frei von Vorurteilen (Bias), Halluzinationen oder sachlichen Fehlern sind.

10.5 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass bei der Nutzung der KI-Funktionen Nutzerdaten (insbesondere hochgeladene Dokumente, Chatnachrichten, Audiodaten) an die in § 10.1 genannten Drittanbieter übermittelt werden. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

10.6 Für die Nutzung der KI-generierten Inhalte in schulischen oder akademischen Prüfungskontexten ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht für Konsequenzen, die sich aus einer regelwidrigen Nutzung der Plattform-Inhalte in Prüfungen ergeben.

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## 11. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

11.1 Der Quellcode, das Design, die Texte, Grafiken und sonstigen Inhalte der Plattform (soweit nicht nutzergeneriert) unterliegen dem Urheberrecht des Betreibers oder der jeweiligen Rechteinhaber. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist untersagt.

11.2 An den vom Nutzer hochgeladenen Inhalten behält der Nutzer sämtliche bestehenden Rechte. Der Nutzer räumt dem Betreiber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, diese Inhalte im Rahmen der vertraglich geschuldeten Leistungserbringung zu verarbeiten (insbesondere zur Textextraktion, KI-Verarbeitung und Speicherung).

11.3 An KI-generierten Inhalten (Lernskripte, Aufgaben, Zusammenfassungen etc.) erhält der Nutzer ein einfaches Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch. Eine kommerzielle Weiterverwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers.

11.4 Bei der Nutzung der Community-Funktionen (geteilte Vokabellisten, geteilte Lernskripte) erteilt der Nutzer dem Betreiber das Recht, diese Inhalte anderen Nutzern der Plattform zugänglich zu machen.

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## 12. Sperrung und Löschung

12.1 Der Betreiber ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen, wenn:

- a) der Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt;
- b) der Nutzer die Plattform missbräuchlich nutzt;
- c) ein begründeter Verdacht auf unbefugte Nutzung des Kontos besteht;
- d) der Nutzer trotz Mahnung mit der Zahlung in Verzug ist.

12.2 Im Falle einer Sperrung oder Löschung hat der Nutzer keinen Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Abonnementgebühren, es sei denn, die Sperrung/Löschung war unberechtigt.

12.3 Bei einer dauerhaften Kontolöschung werden die personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß den Bestimmungen der Datenschutzerklärung gelöscht.

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## 13. Community-Inhalte und Moderation

13.1 Nutzer können Inhalte (Vokabellisten, Lernskripte) öffentlich mit anderen Nutzern teilen. Der Betreiber prüft diese Inhalte nicht vor der Veröffentlichung.

13.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, öffentlich geteilte Inhalte jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen zu sperren, zu entfernen oder deren Sichtbarkeit einzuschränken, insbesondere wenn diese gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen.

13.3 Der Betreiber ist nicht verpflichtet, nutzergenerierte Inhalte zu überwachen, behält sich aber eine proaktive und reaktive Moderation vor.

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## 14. Verfügbarkeit und technische Einschränkungen

14.1 Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. **Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.** Der Betreiber gewährleistet insbesondere keine bestimmte Verfügbarkeitsquote (SLA).

14.2 Der Betreiber behält sich geplante und ungeplante Wartungsarbeiten vor, die zu vorübergehenden Einschränkungen oder Ausfällen führen können.

14.3 Die Plattform ist abhängig von Drittanbietern (KI-Dienste, Zahlungsdienstleister, Hosting-Anbieter, Speicherdienste). Störungen oder Ausfälle dieser Drittanbieter liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Betreibers.

14.4 Die Plattform wird auf einer Serverless-Infrastruktur betrieben. Einzelne Anfragen können zeitlichen Beschränkungen unterliegen. Dies stellt keinen Mangel dar.

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## 15. Haftungsbeschränkung

15.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

15.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

15.3 **Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen**, soweit diese nicht aus der Verletzung einer Kardinalpflicht resultieren.

15.4 Die Haftung des Betreibers ist – unbeschadet der Regelung in § 15.1 – der Höhe nach begrenzt auf den Betrag, den der Nutzer in den letzten zwölf (12) Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis als Abonnementgebühren an den Betreiber gezahlt hat, maximal jedoch 500 EUR.

15.5 Der Betreiber haftet nicht für:

- a) Fehler, Ungenauigkeiten oder Unvollständigkeiten in KI-generierten Inhalten;
- b) Schäden, die durch die Verwendung von KI-generierten Inhalten in schulischen, akademischen oder beruflichen Kontexten entstehen;
- c) Ausfälle oder Störungen der Drittanbieter-Dienste (DeepSeek, OpenAI, Stripe, Tavily, Runware, Vercel, Cloudflare);
- d) Schäden, die durch höhere Gewalt, Cyberangriffe, Naturkatastrophen oder behördliche Anordnungen verursacht werden;
- e) den Verlust von Nutzerdaten, sofern der Betreiber nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat;
- f) Inhalte, die durch Nutzer hochgeladen oder in der Community geteilt werden.

15.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

15.7 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Regelungen bleibt unberührt.

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## 16. Freistellung

16.1 Der Nutzer stellt den Betreiber, dessen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Betreiber aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer geltend machen. Dies umfasst insbesondere:

- a) Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder Persönlichkeitsrechten durch hochgeladene Inhalte;
- b) Ansprüche wegen rechtswidriger Nutzung der Plattform;
- c) Ansprüche wegen öffentlich geteilter Inhalte des Nutzers.

16.2 Die Freistellung umfasst auch die Übernahme der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten.

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## 17. Datenschutz

Einzelheiten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ergeben sich aus der separat abrufbaren Datenschutzerklärung unter https://leernit.de/legal/datenschutz. Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil dieser AGB.

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## 18. Änderung der AGB

18.1 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

18.2 Der Nutzer wird über Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die neuen AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

18.3 Im Falle eines Widerspruchs hat der Betreiber das Recht, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB zu kündigen.

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## 19. Streitbeilegung

19.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

19.2 Der Betreiber ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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## 20. Schlussbestimmungen

20.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

20.2 Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag [ORT DES BETREIBERS], Deutschland.

20.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).

20.4 Der Betreiber behält sich vor, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

20.5 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht.

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*Diese AGB wurden zuletzt aktualisiert im März 2026.*